Letzte Änderung:
31. Dezember 2003

Inhalt:
Das Aktuelle sehen Sie rechts.

Es gibt aber auch immer noch die alten Versionen dieser Abwasser-HomePage:

27. November 2003
10. August 2002
3. August 2002
2. August 2002
1. August 2002
20. Juli 2002
24. Januar 2002
und aus 2001


Informationen aus und für Rottenegg


Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger von Rottenegg,

hier noch schnell einige Informationen zum aktuellen Stand. Die vorangegangenen "Informationen aus und für Rottenegg" finden Sie weiter unten.

Kennen Sie die Rechtsanwaltskanzlei Nüsslein, Sättler und Kollegen in Ingolstadt?
Nun, nach einer Panne mit einer anderen Kanzlei (dazu komme ich gleich noch!), musste ich schnell reagieren und fragte in genannter Kanzlei, ob man Interesse an meinem Fall habe. Ich hinterließ die URL dieser Homepage als Referenz auf die notwendigen Informationen, und nach nicht einmal 2 Stunden rief mich Herr Hummel zurück. Das war sehr gut!
2 Tage später, am Freitag, trafen wir uns in Ingolstadt und besprachen die Sinnhaftigkeit einer Revision vor dem VGH unter dem Aspekt der mittlerweile neuen Entwässerungssatzung. Wir einigten uns darauf, auf die Revision zu verzichten und stattdessen den weniger riskanten, aber längeren Weg über weitere Einsprüche und ggfs. Klagen gegen die verbliebenen rechtswidrigen Klauseln in der neuen Entwässerungssatzung zu gehen. Das Initiativschreiben an die Stadt Geisenfeld wollte Herr Hummel aufsetzen.

Am Samstag erreichte mich dann ein Einschreibebrief (mit Rückschein), und "ich dachte, mich tritt ein Pferd".
Ich gebe Vorstehendes einfach unkommentiert wieder, erlaube mir aber zusätzlich die Bemerkung, daß unterzeichnende "Rechtsanwälte" offensichtlich keine Ambitionen haben, einmal Bundesinnenminister zu werden.
Und wenn auch der Hintergrund dieses Winks von "Rechtsanwälte" nicht verstanden werden sollte, dann tut es mir für "Rechtsanwälte" wirklich einfach nur noch leid.

Und kennen Sie die Kanzlei Kreitmeier, Dr. Holzmair und Kollegen in Mainburg?
Einen der namentlich genannten Herren kenne ich seit 20 Jahren, so daß es für mich auf der Hand lag, hier wegen eines kurzen Rates zum Urteil des VwG nachzufragen. 19 Tage gingen in's Land, bis ich dann, nach mehrfachen Anrufen meinerseits, am 9. Dezember um 18:28 Uhr endlich den mir avisierten Anruf des Fachanwaltes erhielt und in insgesamt 1505 Sekunden (also etwas mehr als 25 Minuten, manchmal sind die Log-Files eines Linux-Servers sehr ergiebig!) einige grundlegende Dinge diskutieren konnte. Mir war danach klar, daß die Sache kompliziert war und ich unbedingt die neue Satzung benötigte. Als diese mir am nächsten Vormittag vorlag und die neuen Regelungen unbedingt mit dem Fachanwalt zu besprechen waren, wurde mir von der Kanzlei bedeutet, daß dieser Anwalt bis kommenden Mittwoch, also genau 2 Tage vor gerichtlichem Fristablauf, "außer Haus" sei. Hier musste ich die Notbremse ziehen.
Und weil ich, wie gesagt, einen der Herren seit 20 Jahren kenne und meinerseits manchmal mit freundschaftlichem (unentgeltlichem) Rat zur Verfügung stand, wurden mir für mein vergebliches Warten dann nicht 309 Euro, sondern nur 206 Euro (jeweils zzgl. Umsatzsteuer) in Rechnung gestellt.
"BRAGO" sieht übrigens für eine formelle anwaltliche Erstberatung einen Höchstsatz von 180 Euro vor.
Ich vermute, hier stand dann doch etwas anderes im Vordergrund, als die Sache eines potentiellen Klienten.

Seriös erscheinen mir mittlerweile die Angebote im Internet zu sein. "Googlen" Sie einfach einmal nach "Rechtsberatung". Im Zweifel können Sie auch mich nach geeigneten Links (URLs) fragen.
Hier stellt man einfach seine Frage und wartet auf eine EMail von einem an dieser Frage interessierten Anwalt. Diese EMail enthält dann auch ein Kostenangebot, das garantiert nicht über dem vorgenannten BRAGO-Höchstsatz liegt. Und dieses Angebot kann man dann annehmen - oder auch nicht. Das ist ganz einfach so, wie man sich das in der Wirtschaft vorstellt, und wie Mitglieder meines freien Berufsstandes leben und handeln.
Vielleicht ist ja das Internet in der Lage, auch so etwas Festgefahrenes wie die Rechtsberatung zu revolutionieren.

Und wo ich gerade beim Internet bin:
Ich bin durch Zufall auf gestoßen, einer sogenannten "online community" mit Stellenangeboten, Immobilien, Kleinanzeigen, Veranstaltungen etc. für viele Regionen in Deutschland. Technisch gesehen ist diese "Site" das Beste, was mir im Internet bisher untergekommen ist, und die meisten Sie interessierenden Inserate sind kostenlos und sehr einfach aufzugeben.
Vielleicht gibt es ja bald auch ein "ingolstadt.opusforum.org", so daß wir nicht immer zwischen München und Nürnberg wählen müssen.

Mein Initiativschreiben mit Kostenaufstellung, Zahlungsaufforderung und einigen Vorschlägen zur Änderung der jetzt noch rechtswidrigen Klauseln in der Entwässerungssatzung habe ich am Montag (15.12.)im Rathaus abgegeben. Es wird nicht so juristisch einwandfrei sein, wie es o.g. Herr Hummel vielleicht abgefaßt hätte, ich bin mir aber sicher, es ist anregender zu lesen...
Ich hoffe, wir kommen bald mit Geisenfeld zu einer einvernehmlichen Lösung, denn so langsam wird mir die Sache doch etwas teuer.

In der Annahme, daß sich vor Weihnachten in der Entwässerungsangelenheit in Rottenegg Nichts mehr tun wird und damit auch kein "Update" der "Informationen aus und für Rottenegg" notwendig werden wird, wünsche ich Ihnen

Fröhliche Weihnachten
und ein
Gesundes, glückliches und erfolgreiches Jahr 2004

Und selbstverständlich gehen diese Wünsche auch an die Stadtverwaltung in Geisenfeld.

Stand: 18. Dezember 2003

Der Stand vom 12. Dezember 2003:

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger von Rottenegg,

es gibt einige Neuigkeiten und neue Erkenntnisse, die mich bewogen haben, der noch nicht sehr alten Ausgabe der Informationen aus und für Rottenegg vom 27. November 2003 diese neue Ausgabe voranzustellen.

Wussten Sie, daß "Verwaltungsrichter" kein akademischer, sondern ein Lehrberuf ist, der einen möglichen Abschluß einer Verwaltungslaufbahn darstellt, und damit also letztendlich ehemalige Verwaltungsbeamte in Streitfällen zwischen Außenstehenden (also uns) und ihren ehemaligen Kollegen entscheiden?

Ich hatte schon in der vorgenannten letzten Ausgabe der "Informationen für Rottenegg" und in dem von mir kommentierten Urteil meine Verwunderung darüber zum Ausdruck gebracht, daß

  1. die exakten Amtsbezeichnungen der Beklagtenvertreter aus Geisenfeld (Herr Thaller und Herr Partheymüller) den vorsitzenden Richter so sehr interessierten, während mein Beruf bzw. akademischer Grad keine Erwähnung fand.
    Nicht, daß ich selbst Wert darauf gelegt hätte oder lege, aber es hätte vielleicht doch der "Wahrheitsfindung dienlich sein" können (Sie erinnern sich noch an Fritz Teufel?), wenn der Richter sich klargemacht hätte, daß meine Berechnungen zu der Anlage in Rottenegg keine reine "Laienmeinung" darstellten, sondern einen durchaus naturwissenscahftlichen Hintergrund hatten.
  2. die in der von mir angestrengten und nun auch von mir zu bezahlenden Sache völlig unerhebliche "Abschlagsregelung in Bezug auf die Oberflächenentwässerung" (wozu meine Tochter meinte: Thema verfehlt!) einen so breiten Raum einnahm,
  3. dem Gericht Informationen aus der Verwaltung der Stadt Geisenfeld vorlagen, die mir erst durch den Urteilstext bekannt wurden.
Die Hintergründe dafür sehe ich jetzt (nachdem mich ein Rechtsanwalt diesbezüglich informiert hat) klarer!

Nun, nachdem ich gestern (10. Dezember) bei der Verwaltung war und mir ein Exemplar der neuen Entwässerungssatzung besorgt habe, kommt hinzu, daß die Stadt Geisenfeld offenbar weit vor mir den Inhalt des Urteils vom 18. September 2003 erfahren hatte, das mir selbst erst am 21. November zugestellt wurde.
Auf dieses von mir bezahlte bzw. noch zu bezahlende Urteil gründen sich offensichtlich die folgenden, am 3. Oktober 2003 (also ziemlich genau 3 Wochen nach dem Urteil) neu aufgenommenen Sentenzen in der Entwässerungssatzung, als da sind:

  1. Zusatz zu § 1, Absatz 3:

    In Druckentwässerungsnetzen gehören auch die Anschlussleitungen auf dem Grundstück bis zum Pumpenschacht einschließlich Pumpenschacht, Pumpe und Steuerung zu der öffentlichen Entwässerungsanlage.

    Mein Kommentar: Also keine Rede mehr von grundstückseigenen "Hebeanlagen", die "kulanterweise" (Steinberger, Alter und Andere!) für uns von Geisenfeld gebaut und bezahlt werden.
    Die Pumpen samt Zubehör gehören nun eindeutig zur städtischen (öffentlichen) Entwässerungsanlage!
    Genau das hatte ich u.A. in meiner Klage gefordert.

  2. Ganz neu ist § 8 a:

    Grundstücksanschluss bei Druckentwässerungsnetzen

    1. Erfolgt die Ableitung des Abwassers von einem Grundstück in ein Druckentwässerungsnetz, hat der Anschlussnehmer die Herstellung der Anschlussleitung einschließlich des Pumpenschachtes, der Pumpe sowie der Steuerung auf seinem Grundstück entschädigungslos zu dulden.

      Mein Kommentar: Das impliziert selbstverständlich auch, daß bei der "Herstellung" entstandene Schäden von der Stadt Geisenfeld beseitigt werden, oder aber eine angemessene Entschädigung gezahlt wird.
      Kann mir Irgendjemand aus der Stadtverwaltung irgendwann einmal sagen, warum ich diese Erkenntnis bei der Stadt erst durch eine Klage erzwingen musste? Waren meine früheren diesbezüglichen Einlässe wirklich so laienhaft formuliert, daß erst ein Verwaltungsrichter das der Stadt klarmachen konnte?

    2. Die Herstellung des Anschlusses auf dem Grundstück des Anschlussnehmers durch die Stadt umfasst folgende Anlageteile:
      1. Pumpenschacht einschließlich Pumpe
      2. Anschlussleitung zwischen Pumpenschacht und Grundstücksgrenze bis zu einer Länge von zwei Meter
      3. Steuerungskasten

      Mein Kommentar: Da hat wohl jemand die auch notwendige Steuerleitung und die Stromversorgung völlig vergessen ...

    3. Soweit auf Antrag des Anschlussnehmers längere Leitungslängen anfallen, hat der Anschlussnehmer die entstehenden Mehrkosten zu tragen. Dies gilt auch für eventuell später anfallende Mehraufwendungen für Unterhaltung, Erneuerung und Veränderung sowie Beseitigung.

      Mein Kommentar: Das dürfte selbstverständlich sein. Es ist aber gut, daß auch so etwas explizit in der Satzung steht.

    4. Nicht zur öffentlichen Abwasseranlage gehören gemäß § 1 Abs. 3 alle vor der Pumpe befindlichen Entwässerungsanlagen einschließlich der Stromzuführung. Diese sind vom Anschlussnehmer zu erstellen, zu betreiben und zu unterhalten. Der Anschlussnehmer hat außerdem auf seine Kosten die in Abs. 1 genannten Einrichtungen dauerhaft zu betreiben, zu unterhalten, Reparaturen durchführen zu lassen und die Pumpe gegebenenfalls zu erneuern. Er kann von der Stadt aufgefordert werden, einen Wartungsvertrag abzuschließen. Zum Betrieb gehört auch das Tragen der Stromkosten für die Pumpstation.

      Mein Kommentar: Nö, so geht das nicht, liebe Geisenfelder Stadtverwaltung. Das ist, auch nach Auffassung meines neuen Rechtsanwaltes, eindeutig rechtswidrig. Aber dazu weiter unten dann mehr.

Alter, die Stadträte und die Geisenfelder Stadtverwaltung haben also (wie bereits gesagt: auf meine Kosten (Gerichtskosten zwischen irgendwie 500 und 1500 Euro zuzüglich "Einspruchgebühr Pfaffenhofen" von 105,60 Euro) einen Lehrgang absolviert und kamen dabei zu Erkenntnissen, die zumindest teilweise die sind, die wir selbst schon vor Jahren formuliert und gefordert hatten.
Übrigens hat man mir seitens der Stadt Geisenfeld mittlerweise "Unbelehrsamkeit" vorgeworfen. Bitte entscheiden Sie selbst im Vergleich zwischen der jetzt neuen Satzung und der vor kaum 3 Monaten noch von den Rechtsanwälten der Stadt Geisenfeld formulierten offiziellen Stadtmeinung (wozu Sie dann vielleicht auch meine Gegenrede konsultieren sollten), in welchen Dingen wohl die Stadt Geisenfeld mich belehren können sollte...
Immerhin hat aber Geisenfeld sich selbst mit der neuen Satzung jetzt als zumindest "teilweise belehrbar" gezeigt (wenn auch erst nach "Übersetzung" meiner Forderungen durch einen Verwaltungsrichter).

Was jetzt noch fehlt ist die gerichtliche Zurückweisung der rechtswidrigen Bestimmung in § 8 a Abs. 4, die besagt, daß wir auf unsere Kosten die nunmehr eindeutig städtische Abwasseranlage "dauerhaft zu betreiben, zu unterhalten", zu reparieren und sogar die Pumpe zu erneuern haben.
Für diese gerichtliche Zurückweisung bin ich bereit, weitere 3500 Euro Gerichtskosten (die von einem Rechtsanwalt kalkulierten Kosten bei einem Streitwert von 8077 Euro) zu riskieren und das Revisionsangebot der Verwaltungsrichter anzunehmen.

Ich bitte Sie alle aber vorab dafür um Verstädnis, daß ich für den "Gefahrenfall", das der Streitwert vom VGH auf den tatsächlichen Streitwert von mehr als 900.000 Euro (das wären dann 390.000 Euro Gerichtkosten!) festgelegt wird, ich auf diesen Weg verzichten würde. Das wäre mir dieses Land, in dem ich (trotz meines aus Oppeln stammenden, komischen Namens) geboren und aufgewachsen bin, dann wirklich nicht mehr wert!

In meinem letzten Gespräch mit Herrn Thaller (am 10. Dezember) fiel mir auf, daß wir anscheinend alle nicht mehr so ganz genau wissen, was in den vergangenen Jahren zwischen uns dikutiert und geschrieben wurde. Von mir wurde wohl mehr geschrieben, weswegen er mich (ironisch) als "Schreiberling" begrüßt hatte ...
Ich stelle deswegen an das heutige Ende dieser "Informationen aus und für Rottenegg" die folgende Linksammlung zum Nachlesen. Möglicherweise werde ich in den kommenden Tagen noch Konversionen einiger weiterer Texte vornehmen und dieser Liste hinzufügen.

Die neue Entwässerungssatzung vom 3. 10. 2003 mehrere gifs (ca. 340 kByte!)
Das aktuelle Urteil vom 18. 9. 2003 in html mit meinen Kommentaren
Protokoll der Verhandlung vom 18. 9. 2003 als eingescanntes gif (mehrere kByte!)
Schreiben der RA des LRA vom 11. 9. 2003 als eingescanntes gif (mehrere kByte!)
Gegenrede vom 9. 8. 2003 in html, direkt aus meiner LaTeX-Quelle konvertiert
Begründung der RA des LRA vom 6. 8. 2003 als eingescanntes gif (mehrere kByte!)
Erinnerung vom 31. 7. 2003 in html, direkt aus meiner LaTeX-Quelle konvertiert
Meine Klage vom 17. 2. 2003 in html, direkt aus meiner LaTeX-Quelle konvertiert
Bescheid des LRA vom 11. 2. 2003 als eingescanntes gif (Vorsicht: ca. 260 kByte!)
Schreiben an Alter vom 10. 8. 2002 in html, direkt aus meiner LaTeX-Quelle konvertiert
Diskussionspapier vom 20. 7. 2002 in html, direkt aus meiner LaTeX-Quelle konvertiert
Anschreiben an Alter vom 20. 7. 2002 in html, direkt aus meiner LaTeX-Quelle konvertiert
Schreiben an Landrat vom 23. 1. 2002 in html, direkt aus meiner LaTeX-Quelle konvertiert. Mehr ein Kuriosum.
Frechheit des LRA vom 14. 1. 2002 html-Abschrift eines Pamphlets einer Oberregierungsrätin namens Dr. Juliane Thimet.
Meine Klage vom 7. 12. 2001 in html, direkt aus meiner LaTeX-Quelle konvertiert. Diese Verfahren habe ich dann, wegen sachlich irrelevanter Fehler in der Satzung (!), gewonnen.
Bescheid des LRA vom 21. 11. 2001 auszugsweise und kommentierte html-Abschrift
Schreiben an LRA vom 30.4.2001 in html, direkt aus meiner LaTeX-Quelle konvertiert
Schreiben des LRA vom 20.4.2001 eingescanntes gif (einige kBytes!)
Einspruch an VWG vom 20.4.2001 in html, direkt aus meiner LaTeX-Quelle konvertiert
Zinsbescheid der VWG vom 12.4.2001 eingescanntes gif (einige kBytes!)
Mahnung an VWG vom 8.4.2001 in html, direkt aus meiner LaTeX-Quelle konvertiert
Schreiben an LRA vom 4.4.2001 in html, direkt aus meiner LaTeX-Quelle konvertiert
Schreiben des LRA vom 26.3.2001 eingescanntes gif (einige kBytes!)
Schreiben der VWG vom 25.1.2001 eingescanntes gif (einige kBytes!). Das Datum im Schreiben ist falsch und liegt in Realiter irgendwie um den 10.2.2001!
Einspruch an VWG vom 4.2.2001 in html, direkt aus meiner LaTeX-Quelle konvertiert
Information des LRA vom 29.1.2001 eingescanntes gif (klein)
Bescheid der VWG vom 25.1.2001 eingescanntes gif (einige kBytes!). Der Bescheid und ein Brief
Info des LRA vom 07.12.2000 eingescanntes gif (klein)
Widerspruch an VWG vom 26.11.2000 in html, direkt aus meiner LaTeX-Quelle konvertiert
Bescheid der VWG vom 16.11.2000 eingescanntes gif (einige kBytes!)
Erlebnisbericht vom 11.11.2000 direkt in HTML verfasster Erlebnisbericht an Sie
Einspruch an VWG vom 25.10.2000 in html, direkt aus meiner LaTeX-Quelle konvertiert
Mahnung der VWG vom 24.10.2000 eingescanntes gif (einige kBytes!)
Infoschreiben der VWG vom 23. 10. 2000 html-Abschrift
Schreiben der VWG vom 22.8.2000 eingescanntes gif (einige kBytes!)
Widerspruchsschreiben an VWG vom 5.8.2000 in html, direkt aus meiner LaTeX-Quelle konvertiert
Brief/Bescheid der VWG vom 31.7.2000 eingescanntes gif (einige kBytes!)
Einspruch an VWG vom 24.7.2000 in html, direkt aus meiner LaTeX-Quelle konvertiert
Bescheid der VWG vom 21.7.2000 eingescanntes gif (einige kBytes!)

Manche (vor allem vermutlich die Herren Alter und Steinberger, die das "Mäntelchen des Vergessens" vermissen dürften) werden die neue Informationstechnik (nein: nicht bushish/neudeutsch "Informationstechnologie", also nur das Wissen um die Informationstechnik, das ich hier voraussetze, sondern, wie hier, die in Realiter angewandte "Informationstechnik") verfluchen. Ich finde es einfach nur gut, wie man mit extrem wenig Aufwand die Vergangenheit für die Nachwelt erhalten kann.
Und wenn dann erst genau diese Informationstechnik auch in die Verwaltung Einzug gehalten haben sollte (sicherlich erst nach dem Ableben des Herrn Stoiber, der ja mit Herrn Gates ein Privatabkommen zu seinem "Windows" geschlossen hat, das zum Einen zu unsicher, und zum Anderen auch zu teuer ist!), werden vielleicht auch die jetzt immer noch eingescannten GIFs mit den Schreiben der Verwaltung einmal der Vergangenheit angehören.

Bodo Rzany
Ziegeleistraße 12
85290 Rottenegg
E-Mail: bodo@rzany.de

Stand: 12. Dezember 2003