Abwasserentsorgung Geisenfeld-Rottenegg

Der aktuelle Stand der Dinge zum 4. August 2001


Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger von Rottenegg,

meine Auseinandersetzung mit der Verwaltungsgemeinschaft Geisenfeld ruht seit vielen Wochen.
Auf mein zum 30. April 2001 datiertes Schreiben (siehe die Rubrik "Schriftverker") erhielt ich mit Brief vom 23. Mai 2001 vom LRA Pfaffenhofen die hier wörtlich wiedergegebene Nachricht:

Sehr geehrter Herr Rzany,

in Ihrem Schreiben vom 30.04.2001 führten Sie u.a. aus, daß Sie bezüglich einer Widerspruchsrücknahme noch überlegten.

Unabhängig von diesem Verfahren erscheint aufgrund Ihrer Ausführungen eine nochmalige Rücksprache mit der Stadt Geisenfeld angebracht.

Je nach dem wie sich die Rechtslage tatsächlich darstellt, könnte sich eine Bearbeitungszeit bis ca. Ende Juni 2001 ergeben, bis wir zu einer abschließenden Beurteilung gekommen sind.

Danach werden entweder wir, oder die Stadt Geisenfeld sich mit Ihnen wegen der weiteren Vorgehensweise in Verbindung setzen.

Das Widerspruchsverfahren wird bis zu diesem Zeitpunkt ausgesetzt.

Mit freundlichen Grüßen
i.A.
Taglieber

Nach Ablauf der in vorstehendem Schreiben genannten Frist erhielt ich mit Datum 4. Juli 2001 ein weiteres Schreiben des LRA Pfaffenhofen:

Sehr geehrter Herr Rzany,

in unserem Schreiben vom 23.05.2001 teilten wir Ihnen mit, dass wir bis ca. Ende Juni 2001 zu einer abschließenden rechtlichen Beurteilung gekommen sein würden.

Dies ist jedoch aufgrund nicht vorhersehbarer Umstände noch nicht der Fall.

Wir bitten Sie deshalb noch um einige Wochen Geduld,

Mit freundlichen Grüßen
i.A.
Taglieber

Die mir von Herrn Taglieber genannten 'nicht vorhersehbaren Umstände' sind mir nicht bekannt. Sie mögen im LRA Pfaffenhofen selbst liegen, mögen mit einer neuen Rechtsprechung zusammenhängen, oder einen gänzlich anderen Hintergrund haben.
Auf jeden Fall fand ich nun in der Geisenfelder Zeitung vom 28. Juli 2001 den folgenden Artikel:

Nötting und Ried erhalten Freispiegelkanal
Geisenfeld.
Als letzte Geisenfelder Ortsteile werden Nötting, Schillwitzried und Schillwitzhausen im Jahr 2003 kanalisiert. Dieser Termin wurde in der jüngsten Stadtratssitzung genannt, als es für das Gremium darum ging, sich im Zuge der Entwurfsplanung auf eine bestimmte Kanalvariante festzulegen. Ergebnis: Wie alle Ortsteile mit Ausnahme von Rottenegg erhalten auch die drei Dörfer eine Freispiegelkanalisation, bei der die Abwässer im natürlichen Gefälle in Richtung Klärwerk fließen. Wie ein Vertreter des Ingenieurbüros erläuterte, habe eine Wirtschaftlichkeitsrechnung ergeben, daß über einen Zeitraum von 50 Jahren diese Lösung kostengünstiger sei als eine Druckentwässerung.

Der Variantenüberprüfung seien umfangreiche Bodenuntersuchungen vorausgegangen, erklärte der Ingenieur. Diese hätten ergeben, daß der Untergrund für die Freispiegel-Variante geeignet sei. Ein Vergleich der reinen Investitionskosten ergebe, daß die Freispiegelkanalisation mit Schätzungsweise 4,1 Millionen Mark zu Buche schlage und somit um rund 350 000 Mark teurer sei als eine Druckentwässerung. Bei der Wirtschaflichkeitsprüfung gelte es aber auch die Betriebskosten einzubeziehen, und hier sei eben die erste Variante deutlich güstiger. Abschließend kündigte der Ingenieur an, daß neben der Abwasserkanaklisation insbesondere in Nötting auch umfangreiche Maßnahmen zur Entsorgung der Oberflächenwässer erforderlich werden.

Nun mag das Alles ein Zufall sein.
Es mag aber auch sein, daß die vergangenen Monate mit ihren vielen Briefen doch etwas bewirkt haben.
Ich werde jetzt noch die Urlaubszeit abwarten und dann, falls Herr Taglieber mir keine Entscheidung oder keinen neuen Termin für eine Entscheidung genannt haben sollte, noch einmal freundlich anfragen, worin die "nicht vorhersehbaren Umstände" liegen.

Nachdem nun Geisenfeld im Falle der anderen Ortsteile offensichtlich aus Kostengründen auf eine "billigere" Druckentwässerung verzichtet, nehme ich an, daß jetzt auch die Erkenntnis wächst, für Rottenegg eine sinnvolle Lösung finden zu müssen. Dies sollte im Rahmen einer Versammlung mit uns Rottenegger Bürgern geschehen, an der sowohl die für das Abwasser zuständigen Beamten der Verwaltungsgemeinschaft Geisenfeld, als auch die einst die Entscheidung getroffen habenden Stadträte teilnehmen. Ich würde Herrn Taglieber, der mir in der Vergangenheit der einzig verbliebene sachlich argumentierende Ansprechpartner war, bitten, ebenfalls an dieser Versammlung teilzunehmen.

Mein Geplänkel mit Herrn Partheymüller wegen der paar Mark für die "Holledauer Rattengänge" und das, was man diesen als Gebrauchswert für gewisse "liegende Tätigkeiten" abgaberechtlich zubilligen kann, soll einer Einigung nicht im Wege stehen. Sie sollten sich aber im Vorhinein überlegen, was Ihnen im Zuge der besonderen Baumaßnahme auf Ihren Grundstücken an zusätzlichen Kosten entstanden ist, so daß wir gemeinsam die Gesamtkosten für die Abwasserentsorgung bestimmen können.
Ich gehe heute davon aus, daß Ihnen, ebenso wie mir, die nachweisbaren Schäden bzw. Kosten ersetzt werden, und daß es hinsichtlich der zukünftigen Pflege und Wartung der auf unseren Grundstücken befindlichen Anlagenteile zu einer vernünftigen Lösung kommt, die ohne unseren persönlichen physischen und psychischen Einsatz auskommt.

Mit den besten Empfehlungen
Bodo Rzany